Frachtbrief

Der Frachtbrief und die wichtigen Regelungen

Die Mitführung eines Frachtbriefes war bis 1998 im deutschen Transportverkehr noch gesetzlich vorgeschrieben. Doch mit dem Transportrechtsreformgesetz entfiel diese Verpflichtung. Die Mitführung eines Frachtbriefs ist heute nicht mehr zwingend vorgeschrieben, aber optional möglich. Die sogenannten Borderos, bei Sammelgütern, Lieferscheine und Ladelisten können stattdessen als Warenbegleitpapiere genutzt werden. Der Frachtführer (Transporteur) hat jedoch das Recht von dem Absender der Waren die Ausstellung eines Frachtbriefes zu verlangen. Die Rechtsgrundlage dafür bildet der § 408 HGB, der zudem regelt, welche Angaben in einem Frachtbrief stehen können. Insbesondere gehören dazu:

• Namen und Anschrift des Absenders, des Frachtführers und des Empfängers

• Die Übernahme- und Ablieferstellen inklusive der zugehörigen Datumsangaben

• Die Bezeichnung des Transportgutes

• Die Angaben zu Maßen, Gewichten und Verpackungen sowie auch besondere Gütereigenschaften, wie beispielsweise Gefahrgut

• Die Angaben zur Fracht, die sonstigen Kosten und die Zahlungsweise

• Die Weisungen für den Zoll

• Die Vorgaben über die Art der Beförderung

Jedoch ist diese Liste nicht abschließend. Denn der Frachtführer und der Absender können auch weitere Inhalte des Frachtbriefs vereinbaren. Wird ein Frachtbrief ausgestellt, dann muss dieser stets in drei Ausfertigungen ausgestellt werden. Das Original dient als Warenbegleitdokument, eine Ausfertigung verbleibt mit dem Absender und das dritte ist für den Frachtführer. Erst alle drei Ausfertigungen zusammen bilden den Frachtbrief und alle drei müssen von dem Absender unterschrieben sein.

Der Frachtbrief in internationalen Güterverkehr

Für Frachtbriefe, die im englischen als „Waybill“ und im französischen als „Lettre de voiture“ bezeichnet werden, gelten im internationalen Güterverkehr ganz besondere Bestimmungen und Übereinkommen:

• Bei Eisenbahntransporten: CIM-Übereinkommen über Beförderungen im internationalen Eisenbahnverkehr

• Bei Straßentransporten: CMR-Abkommen über Beförderungen im internationalen Strassengüterverkehr

• Bei Lufttransporten gelten die entsprechenden Bestimmungen des Warschauer Abkommens oder die der IATA – die allgemeinen Beförderungsbedingungen.

Durch diese Bestimmungen und Übereinkommen können sich teilweise andere, weitergehende oder spezifischere Anforderungen ergeben, was die Gestaltung und den Inhalt des Frachtbriefs angeht. Nach den genannten Übereinkommen sind die Frachtbriefe jedoch in der Regel standarisiert.

Die unterschiedlichen Funktionen des Frachtbriefes

Im Güterverkehr erfüllt der Frachtbrief ganz unterschiedliche Funktionen. Als Erstes dient er als Informationsträger, mit dem Absender und den Frachtführern über das Transportgut, die Beförderungsstrecke und die dabei zu beachtenden Besonderheiten.
Wird der Frachtbrief von dem Absender und vom Frachtführer unterzeichnet, dann besitzt er zudem eine Beweisfunktion. Denn er dient als Nachweis über das Zustandekommen des Frachtvertrages und gibt auch dessen wesentlichen Inhalt wieder. Liegt ein Frachtbrief vor, dann besteht die Vermutung, dass sich das Frachtgut bei der Übernahme durch den Frachtführer in einem einwandfreien Zustand befand, zumindest was von außen sichtbar ist. Kann der Frachtführer die Angaben des Absenders nicht überprüfen, dann darf er das auf dem Frachtbrief vermerken, und zwar als „Vorbehalt“. Außerdem fungiert der Frachtbrief auch als Quittung für die Übernahme des Frachtgutes und macht bestimmte Angaben dazu. Kommt es zum Zahlungsverkehr, dann wird dem Frachtbrief ebenfalls eine wichtige Bedeutung zugeschrieben.
In diesem Bezug wird der Frachtbrief sowohl im Rahmen des Dokumenteninkassos als auch als Dokumentenakkreditiv genutzt, um so die mit der Beförderung zusammenhängenden Zahlungsvorgänge unabhängig von der Übergabe des Frachtgutes abzuwickeln. Hier dient der Frachtbrief sowohl als Nachweis, sowie auch als Sicherheit.

Der CMR-Frachtbrief

Bei dem CMR handelt es sich um einen internationalen Frachtbrief für den Strassengüterverkehr, der in der Wirkung und auch seinen Rechtseigenschaften im wesentlichen, dem CIM (Internationalen Eisenbahnfrachtbrief) entspricht. Das CMR ist auch das Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Strassengüterverkehr von 1956 geregelt und gilt als Beweisurkunde. Das CMR wird vom Absender auf der Grundlage eines Frachtvertrages ausgestellt und bescheinigt dem Auftrag an den Frachtführer, die Ware an den Empfänger, der im Frachtbrief benannt ist, auszuliefern.
Im Gegensatz zum normalen nationalen Frachtbrief wird das CMR in vierfacher Ausfertigung ausgestellt und wird ebenfalls von Absender und Frachtführer unterzeichnet. Die erste Ausfertigung, die weiss ist, dient der Tarifkontrolle, die zweite ist rosa und ist für den Versender bestimmt. Insbesondere ist diese auch der Legitimationsnachweis für die Ausübung nachträglicher Dispositionsrechte bezüglich der Fracht. Die blaue, dritte Ausfertigung ist für den Empfänger bestimmt und die vierte, grüne begleitet die Ware, ebenso wie die dritte und ist für den Empfänger bestimmt. Der Versender kann durch einen Vermerk auf dem CMR auch auf seine Dispositionsrechte verzichten.