Patentrecherche – In 6 Schritten zu deinem eigenen Patent!

Patentrecherche Definition

Was ist eine Patentrecherche?

Patente können eine komplizierte Angelegenheit sein. Nicht ohne Grund wenden sich viele an einen Patentanwalt, welcher die Patentrecherche übernimmt. Es stellt sich die Frage, wie sich eine Erfindung überhaupt schützen lässt und wo die Grenzen liegen. Allem voran gilt es herauszufinden, ob sich die Anmeldung eines Patentes überhaupt lohnt. Immerhin sind auch diese Vorgänge mit nicht wenigen Kosten verbunden. Wichtig ist, die Patentrecherche vor der eigentlichen Entwicklung der Erfindung und vor deren Anmeldung durchzuführen. Wer hier schluderig vorgeht, dem könnte das Patentamt die Anmeldung sogar ablehnen. Dies hat zur Folge, dass die Idee nicht geschützt ist und so ziemlich jeder damit machen kann, was er möchte. Dem gegenüber steht auch das Risiko, ein bereits bestehendes Patent anzumelden. Dann könnte man es mit Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzforderungen zu tun bekommen. Um all diesen Aspekten korrekt gegenüberzutreten, wird eine gute Patentrecherche notwendig.

Was ist das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)?

Das Deutsche Patent- und Markenamt schützt Erfindungen und kreative Ideen. So stellt das DPMA ein Zentrum für sämtliche gewerbliche Schutzrechte des geistigen Eigentums dar. Unter anderem werden auch Marken, spezielle Designs und Gebrauchsmuster geschützt. Das DPMA ist das größte nationale Patentamt Europas und ein wichtiges Instrument im Erfinderland Deutschland. Hier werden diverse Schutzsysteme stetig weiterentwickelt, alles zum Schutz des geistigen Eigentums. Doch was nutzt die DPMA Patent Recherche genau?

Die DPMA Patent Recherche

Erfinder oder Gründer einer Marke machen es richtig, wenn sie zunächst einen Blick online in das DPMA Register werfen, sozusagen dem Grundbuch der deutschen Schutzrechte. Hier werden sämtliche Schutzrechte im Detail aufgeführt, zusammen mit den vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten. Zu erkennen sind etwa der Inhaber des Patents, der Anmeldezeitraum, die Aktualität des Patents und sämtliche Auskünfte über die fälligen Gebühren zur Aufrechterhaltung. Über dieses Register ist sogar elektronische Akteneinsicht in das Patent- und Gebrauchsmusterverfahren möglich, beispielsweise was den Schriftverkehr zwischen Anmelder und Vertreter betrifft. Zur Überwachung der eigenen Recherchen können Verbraucher den Dienst des DPMAkurier nutzen.

Warum Patentrecherche durchführen?

Fakt ist, wer ein Patent schützen will, der muss zuvor Patentrecherche betreiben. Nur so lässt sich die Erfindung ordentlich von anderen Produkten abgrenzen. Folgende Aspekte sind durch eine gute Patentrecherche sichergestellt:

• Die Erfindung ist neu und vielleicht sogar dem aktuellen Stand der Technik voraus.
• Bestehende Schutzrechte werden nicht verletzt.
• Bestehende Wettbewerber können übersichtlich dargestellt werden.
• Unnötige Ausgaben für Anmeldung und Entwicklung können unter Umständen vermieden werden.
• Patentverletzungen werden direkt erkannt, sodass juristische Schritte möglich sind.
• Geltendmachung diverser Ansprüche aufgrund von entstandenem Schaden.

Patentrecherche Anleitung in 6 Schritten

Was den Ablauf einer Patentrecherche betrifft, so kommt es hier auf den Entwicklungsstand des Produktes und generell auf die Erfindung an. Nachfolgende Vorgehensweisen dienen also lediglich der Orientierung. Wer sich unsicher ist, der kann einen spezialisierten Patentanwalt hinzuziehen. Auch gilt es zu unterscheiden, ob es sich um eine internationale Patentrecherche oder um eine europäische Patentrecherche handelt.

Schritt 1 – Patentrecherche vorbereiten

Die Recherche für ein Patent beginnt mit der Entwicklung seiner Idee. Es macht schließlich keinen Sinn, mit seinem Vorhaben loszulegen, nur um dann kurz vor Markteinführung feststellen zu müssen, dass man damit gar nicht auf den Markt darf. Wichtig ist also, sich schon vor der Entwicklung zu fragen, ob es das Produkt, bzw. die Erfindung, bereits gibt oder ob sie völlig neu ist. Auch könnte man sich fragen, ob die Ideen den jetzigen Stand der Technik überwindet oder ob es nicht doch vergleichbare Produkte gibt, die bereits auf dem Markt verkauft werden. Weiterhin gilt es zu klären, ob man mit seinem Produkt, bereits bestehende Schutzrechte verletzt. Es ist sogar ganz entscheidend zu wissen, welche Produkte andere Wettbewerber herausbringen möchten. Nachfolgende Vorgehensweisen machen also nur dann Sinn, wenn das Produkt eine neue Erfindung ist, die bisher von keinem anderen patentiert worden ist.

Schritt 2 – Die richtige Datenbank wählen

Im nächsten Schritt sollte die richtige Datenbank für die Recherche gewählt werden. Hierfür eignen sich die jeweiligen Datenbanken entsprechend der Rechercheziele. Die relevantesten Datenbanken werden im nächsten Kapitel vorgestellt.

Schritt 3 – Patentrecherche durchführen

Für eine erfolgreiche Recherche bedarf es der richtigen Strategie. Dabei gilt es zu berücksichtigen, an welchem Punkt man mit seiner Erfindung steht. Zu Beginn eignen sich die Übersichtsrecherche. Hier ist das Ziel, sich einen groben Überblick über das Technologiegebiet zu verschaffen. Im Anschluss folgt eine Recherche, die Aufschluss über den aktuellen Stand der Technik liefert. Hierbei gilt es herauszufinden, ob die Erfindung neu ist. Nimmt man dies an, so folgt die Neuheitsrecherche. Je nach Erfolg, kann nun die Erfolgsaussicht für das Patent eingeschätzt werden.

Vor der Anmeldung des Patents sollte eine Überwachungsrecherche geplant sein. Dabei geht es um die Überwachung des Wettbewerbs, der Kooperationspartner und der Lizenznehmer. Im Anschluss folgt die Verletzungsrecherche, um auszuschließen, dass man mit Einreichung seines Patents keine gültigen Schutzrechte verletzt. Die Einspruchs- und Nichtigkeitsrecherche filtert Möglichkeiten, um gegen Schutzrechte vorzugehen.

Wichtig ist, dass sich die jeweiligen Recherchearten ergänzen, um auch wirklich alles perfekt im Blick zu haben.

Schritt 4 – Interpretation

Je nach Recherchestrategie, können die jeweiligen Ergebnisse nun gefiltert werden. Beispielsweise nach Länder, Schutzrechte, Erfinder, Anmelder oder Suchbegriff. Wichtig für die richtige Schlussfolgerung und Interpretation ist es, sich die richtigen Fragen zu stellen. Beispielsweise sollte man sich konkret die Frage stellen, ob man nun ganz sicher sein kann, dass die eigene Erfindung wirklich neu ist. Auch stellt sich die Frage, ob und welche Schutzrechte eventuell angefochten werden können. Ebenso muss nun klar sein, ob sich die Patentanmeldung lohnt oder ob die Konkurrenz nicht doch zu groß ist. Man kennt nun den aktuellen stand der Technik und den Markt im Allgemeinen. Das Risiko für eine misslungene Patentanmeldung ist gesunken.

An dieser Stelle sollte dazugesagt werden, dass die Auswertung einer Patentrecherche komplexer ist, als in diesem Artikel dargestellt. Vor allem dann, wenn statistische Methoden in die Recherche einfließen. Dies ist meist notwendig, um auch die Marktsituation richtig einschätzen zu können. Hierfür bedarf es dann oft kostenpflichtiger Datenbanken und Gründer sollten sich nicht vollständig auf die Basis-Recherche verlassen. Leider ist die Patentliteratur als eher komplex zu betrachten und oft ist sie auch nicht in der Muttersprache verfasst. Um an die wesentlichen Informationen zu gelangen, bedarf es dann meist juristischer Unterstützung. Andernfalls steigt das Risiko, kein Patent zu erhalten, obwohl die Erfindung aussichtsreich wäre.

Schritt 5 – Schlussfolgerung

Für die endgültige Schlussfolgerung gibt es eigentlich nur zwei logische Ausgänge. Entweder war die Patentrecherche erfolgreich oder nicht. Bei einer positiven Patentrecherche kann das Patent angemeldet werden. Bei einer negativen Recherche bleibt nur, selbst am Produkt und an der Idee weiterzuarbeiten, ehe man ein Alleinstellungsmerkmal erreicht. Neben der Anmeldung eines Patents gibt es aber auch noch weitere Möglichkeiten. Beispielsweise können Gründer ihre Idee schützen lassen, indem sie diese als Gebrauchsmuster anmelden.

Generell benötigt die Patentrecherche etwas Erfahrung. Sich jedoch selbst einen ersten Eindruck zu verschaffen, etwa über die Google Patentsuche oder die DPMA Patent Recherche, schadet in keinem Fall.

Wichtig für eine erfolgreiche Patentrecherche ist die Wahl der richtigen Datenbank. Die bekanntesten Datenbänke sind wie folgt aufgelistet:

Espacenet

Diese Datenbank ist für eine Stand-Technik-Recherche geeignet und stellt eine sehr große Datenbasis mit über 80 Millionen Einträgen weltweit zur Verfügung. Die Suchbegriffe können hier allerdings nur in Englisch eingegeben werden, maschinelle Übersetzungen sind aber möglich.

DPMA Register

Wer nach Patenten, Gebrauchsmustern, Marken oder Geschmacksmustern suchen möchte, der wird hier fündig. Die Suche ist hier nur mit deutschen Begriffen möglich. Geeignet ist diese Datenbank für regelmäßige Schutzrecht-Prüfungen im Rahmen der Patentüberwachung.

Europäisches Patentregister

Hier werden alle europäischen Patente aufgelistet und die Suche ist in mehreren Sprachen möglich. Der Vorteil: Die Daten werden sehr umfangreich und detailliert preisgegeben. Für eine europäische Patentrecherche perfekt!

Octimine

Für den Einstieg in die Patentrecherche ist diese Datenbank gut geeignet, da sie leicht zu bedienen und zudem kostenlos ist. Gesammelt wird hier die Patentliteratur des Europäischen Markenamtes und des US-Patentamtes, sowie der WIPO. Liegen kurze Beschreibungen oder Publikationsnummern ähnlicher Patente bereits vor, so ist diese Datenbank perfekt geeignet.

DEPATISnet

Prüfer des DPMA nutzen DEPATISnet, wobei hier über 60 Millionen Patentdokumente gelistet sind. Die Suche ist in mehreren Sprachen möglich, allerdings ohne die Möglichkeit der Übersetzung.

Einsteiger können mit Hilfe von Stichworten oder Patentnummern nach Patenten suchen. Auch nach Namen der Erfinder lässt sich recherchieren, was besonders für Einsteiger perfekt ist. Fortgeschrittene recherchieren nach technischem Fachgebiet oder anhand von IPC Nummern. (IPC steht für internationale Patentklassifikation und unterteilt die Patente in Kategorien. So wird eine internationale Patentrecherche ermöglicht.)

Die Google-Patentsuche

Tatsächlich bietet sogar Google seit 2006 seine Dienste in Sachen Patentsuche an. Hier erhalten die Suchenden sämtliche Details auf einen Blick, inklusive juristischer Ereignisse. Sogar internationale Patente sind inkludiert. Mit Google Advanced Patent Search werden Erfinder also einmal mehr fündig, wenn es um die Erkundung von Patenten geht.

Was muss ich bei der Patentrecherche beachten?

Fehler bei der Patentsuche kommen vor. Allerdings lohnt es sich, zweimal hinzusehen, denn die Beantragung eines Patents ist sehr zeit- und kostenintensiv. Wer hier kein Geld und keine Zeit verschwenden möchte, der sollte folgende Fehler vermeiden:

1. Die Recherche wird nur oberflächlich durchgeführt. Dies hat meist eine Ablehnung des Patents zur Folge.
2. Die Patentrecherche wird zu spät durchgeführt. Generell sollte man sich rund 10 Monate Zeit für eine gute Recherche nehmen. Wer hier zu spät dran ist, der riskiert, dass andere Erfinder die Anmeldung vor der eigenen durchführen
3. Die Recherche für das Patent wird alleine durchgeführt. Leider ist eine solche Recherche sehr komplex und zeitintensiv und wer kein Jura studiert hat, der wird um Hilfe seitens eines Experten nicht herumkommen.
4. Es werden nur öffentliche Datenbanken genutzt. Auch hier kommt es oft dazu, dass man nur einen begrenzten Datenbestand für seine Analysen zur Verfügung hat. Neben der Patentliteratur sollten wissenschaftliche Artikel hinzugezogen werden. Auch kostenpflichtige Datenbanken lohnen sich, wie es sie von spezialisierten Anwälten gibt.

Was kostet eine Patentrecherche?

Erste Patentrecherchen lassen sich weitgehend kostenfrei durchführen. Aufgrund der Komplexität ist es allerdings meist notwendig, kostenpflichtige Datenbanken zu nutzen. Außerdem ist es meist sinnvoll, sich juristische Hilfe zu holen. Die Kosten für einen Anwalt sind ebenfalls individuell zu kalkulieren, je nach Aufwand und Honorar. Für die Patentanmeldung können die Gebührensätze den aktuellen Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen werden. Die Anmeldegebühr beträgt hier um die 40 Euro, inklusive 10 Patentansprüche, wobei jeder weitere Anspruch 20 Euro extra kostet. Die Patentrechercheantragsgebühr beläuft sich auf rund 300 Euro, die Prüfungsgebühr wird mit 150 Euro veranschlagt. Kalkuliert werden die Kosten für etwa 2 Jahre, im Anschluss folgen jährliche Grundgebühren, welche den Schutz aufrechterhalten.

Im 3. Patentjahr wird eine Gebühr von 70 Euro fällig, ab dem 6. Jahr sind es bereits 130 Euro, wobei sich die Gebühren jährlich erhöhen. Wer diese Gebühren nicht rechtzeitig entrichtet, der muss zusätzlich mit 50 Euro rechnen. Eine vollständige Anmeldung eines Patents in Deutschland, inklusive aller Verlängerungen bis zum 20 Patentjahr, kostet ungefähr 13.560 Euro. Wer hier günstiger davonkommen möchte, der kann über die Anmeldung eines Gebrauchsmusters, auch „kleines Patent“ genannt, nachdenken. Hier kostet die Anmeldung rund 30 Euro. Die Aufrechterhaltungsgebühr sind dabei deutlich günstiger und auch die Recherchegebühr muss nicht verpflichtet bezahlt werden. Was schlussendlich die Patentrecherche kosten wird, hängt vom Einzelfall ab.

Fazit

Die Patentrecherche stellt ein wichtiges Vorgehen dar, noch ehe mit der Entwicklung der eigenen Erfindung begonnen werden sollte. Erst im Anschluss an eine aufwändige Recherche, erfolgt die Anmeldung des Patents. Da dies mit hohen Kosten verbunden ist, sollte die Recherche gewissenhaft und gründlich durchgeführt werden. Aufgrund der Komplexität ist es sinnvoll, sich einem Experten anzuvertrauen. Andernfalls wird eine Ablehnung des Patentantrages riskiert. Zur Unterstützung der Patentrecherche dienen diverse Datenbanken, welche eine erste Grundlage schaffen.